Während in den vergangenen Jahren zahlreiche europäische Länder Regelungen erlassen haben, um Auftritte mit Wildtieren einzuschränken, lässt ein bundesweites Zirkus-Wildtierverbot in Deutschland weiter auf sich warten. Aus diesem Grund sind Beschlüsse auf kommunaler Ebene nach wie vor unerlässlich – nicht zuletzt, um die Forderung nach einem vollumfänglichen Verbot auf Bundesebene zu signalisieren.
Die Oberverwaltungsgerichte Lüneburg und Greifswald haben 2017 enge Grenzen für ein kommunales Wildtierverbot gesetzt. Ein Rechtsgutachten aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg zeigt Städten und Gemeinden den Weg auf, um der Tierquälerei im Zirkus unter Beachtung der aktuellen Rechtslage einen Riegel vorzuschieben.
Darüber hinaus können Kommunen im Rahmen der ihnen zustehenden kommunalen Selbstverwaltungsgarantie eine Änderung der Widmung der jeweiligen Freifläche beschließen und damit verhindern, dass Veranstaltungen mit Wildtieren stattfinden. Über 100 kommunale Gremien, beispielsweise in Köln, Stuttgart, Greifswald und Erlangen, haben bereits ein Zirkus-Wildtierverbot auf eigenen Flächen beschlossen.
So werdet ihr in eurer Kommune aktiv
Bitte fordert die Parteien im Rat eurer Stadt auf, ebenfalls aktiv zu werden, falls es noch kein Verbot bei euch gibt:
1. Sucht im Internet die E-Mail-Adressen oder Anschriften der Kommunalparteien heraus, die ihr anschreiben wollt (Fraktionen im Rat der Stadt).
2. Fügt die Adresse der Partei sowie eure eigenen Kontaktdaten in die folgende E-Mail– oder Brief-Vorlage ein und sendet sie ab.
3. Bitte hakt nach – notfalls auch über einen längeren Zeitraum. Findet heraus, wer für das Thema zuständig ist und lasst euch – als Wähler:in – nicht abspeisen oder vertrösten.
Für Politik und Behörden: Musterantrag für ein kommunales Zirkus-Wildtierverbot.